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Sprache Deutsch
Stufe Andere
Erstellt / Aktualisiert 21.10.2013 / 29.01.2019
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Elternrecht - grundätzliches

  • in erster Linie obliegende Pflicht zur Pflege und Erziehung ihrer Kinder
  • darüber wacht der Staat
  • GG Art. 6 Abs. 2
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Umgangsrecht

Anspruch auf Umgang eines minderjährigen Kindes mit seinen Eltern

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Geschäftsfähigkeit

geschäftsunfähig = unter 7 Jahren

beschränkt geschäftsfähig = über 7 Jahre

voll geschäftsfähig = ab 18 Jahren

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Haftung - grundsätzliches

  • ab 7. Lebensjahr (abhängig der geistigen Entwicklung)
  • das Handeln muss schuldhaft sein
  • Verschulden durch Vorsatz oder Fahrlässigkeit
  • im BGB verfasst

 

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Vorsatz vs. Fahrlässig (Haftbarkeit)

vorsätzlich:

  • Handelnder muss die Folgen vorausgesehen haben

fahrlässig:

  • das Fehlen der nötigen Sorgfalt und Umsicht 
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Zurechnungs- / Delikfähigkeit

  • unfähig sind Kinder unter 7 Jahren und geistig Geschädigte
  • bedingt sind Kinder zwischen 7 und 18, wenn die Einsicht gefehlt hat um Folgen zu erkennen
  • voll Deliktfähig und verantwortlich mit Vollendung des 18. Lebensjahres
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Aufsichtspflicht - Definition

geregelt im BGB §832

Aufsichtspflichtige Personen...

  • müssen ständig wissen wo sich die anvertraute Person befindet
  • haben Verpflichtung/Aufsicht das die anvertraute Person nicht zu Schaden kommt
  • vorhersehbare Gefahren abwenden
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Beginn und Ende der Aufsichtspflicht

  • hängt von der Vereinbarung ab
  • muss nicht ausdrücklich erwähnt sein
  • auch stillschweigend (Bsp. Kind / Übergabe in Kita / beginnt am Gartenzaun)