Immobilientreuhand
Bäuerliches Bodenrecht & RPG
Bäuerliches Bodenrecht & RPG
Kartei Details
| Karten | 25 |
|---|---|
| Lernende | 38 |
| Sprache | Deutsch |
| Kategorie | Recht |
| Stufe | Grundschule |
| Erstellt / Aktualisiert | 25.07.2013 / 27.06.2023 |
| Lizenzierung | Kein Urheberrechtsschutz (CC0) |
| Weblink |
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Welche Zwecke verfolgt das BGBB
- Förderung des bäuerlichen Grundeigentums
- Erhaltung der Familienbetriebe
- Stärkung der "Selbstbewirtschafter"
- Bekämpfung übersetzter Bodenpreise
Welcher örtliche Geltungsbereich fällt unter das BGBB?
Für welchen (sachlichen) Geltungsbereich gilt es nicht?
- Landwirtschaftliche Grundstücke ausserhalb der Bauzone (landwirtschaftliche Gebäude + Umschwung)
- Teilweise auch Grundstücke in Bauzonen (z.b. Haus mit Stall)
- Waldstücke
NICHT:
- Naturschutzzonen, NIE!
- Grundstück unter 15 Aren für Rebland
- Grundstück unter 25 Aren anderes Land
welche nicht zu einem landwirtschaftlichen Gewerbe gehären = Bagatellklausel
Welche beiden Objekte im Rechtsverkehr unterscheidet das BGBB?
(Verfügungsbeschränkung ist anders)
1. Landwirtschaftliches Gewerbe
- Mind. 1 Standardarbeitskraft
- Betriebe des produzierenden Gartenbaus
- wenn Grundstpck seit mehr als 6 Jahren verpachtet ist
2. Landwirtschaftliche Grundstücke
- objektive Nutzungseignung geht der aktullelen Nutzung vor
- Anteils- und Nutzungsrechte an Alpen, Wald und Weiden
Welches sind die wichtigsten Prinzipien des BGBB?
1. Selbstbewirtschafterprinzip
- Boden selber bearbeiten
- persönliche Leitung
- Fähigkeiten vorweisen (landwirtschaftliche Ausbildung)
- KEIN ERWERB VON LANDWIRTSCHAFTLICHEM GEWERBE DURCH HOBBY-LANDWIRT
2. Ertragswertprinzip
- Tiefhaltung der Bodenpreise (Wert- und Preiserhaltung)
3. Arrondierungsprinzip
- Erhalt oder Schaffung von möglichst rational bewirtschafteten Betrieben (keine unnötigen Aufteilungen)
Welches sind die wichtigsten Instrumente und Massnahmen des BGBB?
- Veräusserungsverbot zur Sicherung der Selbstbewirtschaftung
- Kaufsrecht der Miterben (max. auf 10 Jahre terminiert zur Sicherung der Selbstbewirtschaftung
- Kaufsrecht der verwandten Nichterben
- Anspruch auf Gewinn der Miterben: wenn innert 25 Jahren das Grundstück veräussert wird ( z.b. neue Einzonung in Bauzone) durch Errichtung eines Grundpfandes!
- Realteilungs und Zerstückelungsverbot
- Erwerb landwirtschaftlicher Gewerben oder Grundstücken ist bewilligungspflichtig (Kanton) ausser bei Erbgang, Familienübertragung, Vorkaufrecht, Enteignung, Fusion.
Wie hoch kann ein Landwirt nun für sein Land FK aufnehmen bei einer Bank?
Verschuldungsgrenze für Grundpfandrechte.Um max. 35% erhöhter Ertragswert
Rückzahlung von Darlehen innert 25 Jahren
Darlehen für Betriebsinventar (z.b. Traktor) innert 10 Jahren
RAUMPLANUNGSGESETZ
Wieso braucht es das RPG und was stellt es dar?
Begrenzte Bodenfläche und grosse Siedlungstätigkeiten gilt es zu planen und einzuschränken. Das RPG ist ein Rahmen- resp. Grundsatzgesetz. Bund gibt vor und die Kantone und Gemeinden können ausgestalten
RAUMPLANUNGSGESETZ
Was sind die Hauptziele des RPG?
- zweckmässige und haushälterische Nutzung des Bodens
- geordnete Besiedlung des Landes
- Vermeidung der Zersiedlung der Landschaft
- Trennung Siedlungsgebiet/Nicht Siedlungsgebiet
