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Immobilientreuhand

SchKG + Erbrecht

SchKG + Erbrecht

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Kartei Details

Karten 17
Lernende 48
Sprache Deutsch
Kategorie Recht
Stufe Grundschule
Erstellt / Aktualisiert 22.07.2013 / 20.08.2023
Lizenzierung Kein Urheberrechtsschutz (CC0)
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Die Betreibung auf Pfandverwertung (SchKG 151)

Wird wie eingeleitet?

Welche Frist gilt für den Rechtsvorschlag? Was wird unterschieden?

Durch ein Betreibungsbegehren, ergänzt mit der Ergänzung, dass es sich um eine Betreibung auf Pfandverwertung handelt.

Rechtsvorschlag nach Zahlungsbefehl 10 Tage. Entweder bestreitet man die Forderung oder man bestreitet das Pfandrecht. (wenn nicht erwähnt wird beides angenommen)

Die Betreibung auf Pfandverwertung

Welche Zahlungsfrist wird eingeräumt?

Was passiert bei unterlassen der Zahlung?

Zahlungsfrist 1 Monat bei Faustpfand

Zahlungsfrist 6 Monate bei Grundpfand

Begehren auf Verwertung der Pfandgegenstände einreiche. Kein Fortsetzungsbegehren nötig! Es kommt aber nicht zu einer Pfändung sondern zur Verwertung (Verordnung des Bundesgericht über Zwangsversteigerung, über 130 Artikel)

Die Betreibung auf Pfandverwertung

Was passiert, wenn nicht alle Gläubiger entschädigt werden können bei der öffentlichen Versteigerung?

Was kann damit angefangen werden?

Ausstellen eine Pfandausfallscheines=Abschluss der Betreiubung. Kein Verlustschein aber Recht innert 1 Monat Fortsetzungsbegehren und Betreibung auf Pfändung oder Konkurs fortführen.

Die Betreibung auf GrundPfandverwertung

An welchem Ort ist das Betreibungsbegehren einzureichen?

Welche Angaben gehören aufs Betreibungsbegehren?

Ort der gelegenen Sache

Betreibungsbegehren:

  • Angabe, das Forderung pfandgesichert ist
  • Beschreibung und Lage des Grundpfandes (Schuldbrief oder Gebäudeversich. Ausweis)
  • Angabe über evtl. Dritteigentümer (Ehegatte hat Hypothek abgeschlossen)
  • Hinweis betreffend Familienwohnung

Die Betreibung auf GrundPfandverwertung

Welche zusätzlichen Begehren können neben dem Betreibungsbegehren gestellt werden?

Was passiert, wenn der Gläubiger die Ausdehnung der Pfandhaft verlangt?

  • Begehren um Erlass der fakultativen Verfüfungsbeschränkung (kein Verkauf möglich)
  • Begehren um Erlass der Miet- und Pachtzinssperre

Bei Ausdehnung der Pfandhaft:

  • Betreibungsamt muss Mieten einziehen
  • Betreibungsamt muss Kündigungen aussprechen
  • Betreibungsamt muss Neuvermietungen planen
  • Betreibungsamt muss Reparaturaufträge erteilen

Die Betreibung auf GrundPfandverwertung

Welche Möglichkeiten hat der Gläubiger, wenn der Schulder Rechtsvorschlag (Einstellung der Betreibung) erhebt?

Erwirken eines vollstreckbaren Entscheides :

  1. im Zivilprozess (durch Richter gemäss ZPO)
  2. im Rechtsöffnungsverfahren (Begehren einreichen bei Gericht, definitve oder provisorische Rechtsöffnung)
  3. durch ein Verwaltungsverfahren (nur für Ausgleichkassen, Krankenkasse, Versicherer, gemäss Art. 79 SchKG)

Die Betreibung auf GrundPfandverwertung

Wann kann/muss die Verwertung des Grundpfandes eingeleitet werden?

Was ist die Aufgabe des Betreibungsamtes nach Eingabe des Verwertungsbegehrens?

Frühestens 6 Monate, längstens 2 Jahre nach Zustellung des Zahlungsbefehls.

Betreibungsamt muss von Amtes wegen an das zuständige Grundbuchamt unverzüglich eine Verfügungsbeschränkung erlassen. 

Die Betreibung auf Grundpfandverwertung

Wann muss spätestens das Grundstück versteigert werden?

Was sind die weiteren Schritte des Betreibungsamtes?

  • fühestens 1 Monat, spätestens 3 Monate nach Eingabe Verwertungsbegehren

Ablauf:

  1. Schätzung des Grundstückes: Ergebnis dem Schulder, Gläubiger und Dritteigentümer mitteilen
  2. Steigerungspublikation:  mind. 1 Monat vorher öffentlich machen, 10 Tage Frist für Anfechtung
  3. Schuldenruf: Durch Publikation werden pfandgesicherte Gläubiger aufgerufen innert 20 Tagen ihre Forderungen einzureichen.
  4. Lastenverzeichnis: "ad-hoc-Grundbuch" enhält alle allg. Inhalte und grundpfandgesicherten Forderungen nach Rangordnung sowie andere Lasten (Dienstbarkeiten) werden darin aufgenommen
  5. Steigerungsbedingungen: gleichzeitig mit Lastenverzeichnis aufstellen. z.b. Mindestangebot. oder Vorauszahlung durch Bankgarantie etc.)
  6. Versteigerung (3x ausrufen, Zuschlag für Höchstbieter)
  7. Kostenrechnung über die Verwertung (Abrechnung vorübergehende Verwaltung, etc.)
  8. Verteilung des Verwertungserlös an die Pfandgläubiger (gemäss Verteilungsliste, Kapital + höchstens 3 Jahreszinse, laufender Zins und Betreibungskosten)
  9. Anmeldung des Eigentumsüberganges an das Grundbuchamt durch Betreibungsamt nach Bezahlung des vollen Kaufpreises.
  10. Pfandausfallschein evtl. ausstellen (kein Verlustschein)