Immobilien Teil III

Der Eigentümer von zwei Grundstücken belastet das eine Grundstück zugunsten des anderen Grundstückes mit einem Wegrecht. Der Grund kann für die vorsorgliche Regelung für einen allfälligen Verkauf eines Grundstückes sein.

Der Eigentümer eines Grundstückes errichtet einen Schuldbrief zulasten seines Grundstückes. Motiv dafür kann die Ausstellung eines verkehrsfähigen Wertpapiers zur späteren Verpfändung und Beschaffung von Geldmitteln.

Ein Grundstück kann zum Vorteil eines anderen Grundstückes (Grunddienstbarkeit) oder einer bestimmten Person (Personaldienstbarkeit) in der Weise belastet werden, dass sein Eigentümer

sich bestimmte Eingriffe des Berechtigten gefallen lassen muss (= dulden; positive Dienstbarkeit), oder

nach gewissen Richtungen sein Eigentumsrecht nicht ausüben darf (= unterlassen; negative Dienstbarkeit).

Normalerweise werden Dienstbarkeiten gestützt auf einen schriftlichen oder öffentlich beurkundeten Dienstbarkeitsvertrag zur Eintragung ins Grundbuch angemeldet. Auf dem Grundbuchblatt wird die Dienstbarkeit nur mit dem Stichwort eingetragen. Der vollständige Wortlaut wird im Kanton Zürich vom Grundbuchbeleg auf sogenannte Servitutenprotokolle übertragen.

Sie hat heute keine grosse Bedeutung mehr. Durch die Grundlast wird der jeweilige Eigentümer eines Grundstückes zu einer Leistung an eine bestimmte Person oder an den Eigentümer eines bestimmten Grundstückes verpflichtet, für die er ausschliesslich mit dem Grundstück haftet. Die Leistung muss aus dem belasteten Grundstück erbracht werden können oder für die wirtschaftlichen Bedürfnisse des berechtigten Grundstückes bestimmt sein. (Beispiel Pflicht zur Lieferung von Heizwärme aus dem belasteten Grundstück). Bei Eintragung muss ein Gesamtwert angegeben werden. Grundlast entsteht mit der öffentlichen Beurkundung des Vertrages und Eintragung im Grundbuch.

Unter diesen Sammelbegriff fallen das Grund- und Fahrnispfandrecht. Der Unterschied dieser beiden Rechtsinstitute besteht darin, dass ein Grundpfandrecht an einem Grundstück, das Fahrnispfandrecht an einer beweglichen Sache, an Forderungen oder anderen Rechten begründet wird.

Es dient der Sicherung einer Forderung und verleiht dem Gläubiger bei Nichtbezahlung seiner Forderung das Recht, sich aus dem Erlös der Pfandsache bezahlt zu machen. für die Entstehung bedarf es in der Regel eines Vertrages (Pfandvertrag) und der Übergabe des Besitzes am Pfandgegenstand (können nur einzelne, individuelle bestimmte Sachen und nicht ganze Vermögen oder Teile davon sein, aber möglich mehrere Objekte). Er bietet Sicherheit für die ganze gesicherte Forderung. Der Fahrnispfand erfasst die ganze Sache inklusive Bestandteile, Zugehör und Früchte. Hier gilt das Prinzip der Errichtung.