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Sprache Deutsch
Stufe Andere
Erstellt / Aktualisiert 25.05.2013 / 02.10.2019
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Welchen besonderen Treuepflichten unterliegt der AN?

  • Nebenbeschäftigung & Konkurrenzverbot
    (OR 321a III)

  • Geheimhaltungspflicht (Verschwiegenheitspflicht)
    (OR 321a IV)

  • Rechenschafts- (Informations-) und Herausgabepflicht (OR 321b)

  • Befolgungspflicht (Weisungsrecht des AG)
    (OR 321d)
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Wann muss vom AN die Treuepflicht nicht beachtet werden?

Bei Zuwiderlaufen der eigenen, berechtigten Interessen.

Beispiel:
AN ist verpflichtet rechtswidrige Handlungen innerhalb des Betriebs zu melden, nicht aber die verantwortlichen Mitarbeiter namentlich zu nennen.

Ausnahme: Leitende Angestellte müssen wegen der erhöhten Treuepflicht auch die Verantwortlichen namentlich melden

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In welchen konkreten Handlungen äusserst sich die Treuepflicht des AN in der Praxis?

(Welche Handlungen untersagt die Treuepflicht?)

  • Vermeiden/Unterlassen von rufschädigenden Äusserungen
     
  • Sofortige Meldung von Abwesenheiten/ Arbeitsverhinderung
     
  • Im Notfall auch ausservertragliche Aufgaben übernehmen
     
  • Abwerben von Mitarbeiter unterlassen
     
  • Verbot von unerlaubter privater Nutzung von Firmeneigentum ist einzuhalten
     
  • Anstiftung von Mitarbeitern zu illegalem Verhalten ist verboten
     
  • Verbot der Weiterleitung von betriebsinternen vertraulichen Informationen an Dritte (Medien, etc.)
     
  • Verbot der Anzeigeerstattung bei den zuständigen Behörden (Whistleblowing)
     
  • Verstoss gegen das Verbot zur Annahme von Schmiergeldern
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Was besagt die allgemeine Treuepflicht und in welchem  OR-Artikel findet sich diese wieder?

OR 321a I

  • Der AN hat die ihm übertragene Arbeit sorgfältig auszuführen
     
  • Der AN ist dem AG gegenüber zur Interessen-wahrung in gutem Treuen verpflichtet
     
  • AN soll grundsätzlich alles unterlassen, was für AG zu finanziellem Schaden führen könnte
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Welche Weisungen des AG sind für AN unverbindlich?

Weisungen mit schikanösem Charakter (sinnlose Tätigkeit)

Verpflichtung zu einem strafbaren Verhalten

⇒ Erleidet der AG in diesem Zusammenhang einen Schaden, kann der AN dafür nicht zur Rechenschaft gezogen werden (OR 321e I) → keine Absicht oder Fahrlässigkeit des AN

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Hat der AN die Pflicht alle Weisungen des AG uneingeschränkt zu beachten?

NEIN, nicht uneingeschränkt sondern unter Berücksichtigung des Grundsatzes von Treu & Glauben (OR 312d II & ZGB 2) und der Fürsorge-pflicht des AG (OR 328), die auch den Persönlich-keitsschutz des AN mitumfasst

Grundsätzlich:
AN hat im betrieblichen Alltag den Weisungen genügend Beachtung zu schenken.

konkret:
Weisungen betreffend Ausführung der Arbeit sind zu befolgen, jedoch nur wenn diese zumutbar sind

Weisungen die das Verhalten betreffen (z.B. Rauch- oder Natel-Verbot für private Gespräche auf dem Betriebsgelände) müssen üblich sein und unmittel-baren Zusammenhang zum Inhalt der leistenden Arbeit aufweisen

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Zu was befugt das Weisungsrecht den AG und unter welchem Artikel im OR findet es sich wieder?

Grundsätzlich: ⇒ OR 321d Durch die Ausübung des Weisungsrecht konkretisiert der AG die Arbeitspflicht des AN
⇒d.h. der Inhalt der zu leistenden Arbeit wird durch das Weisungsrecht des Arbeitgebers näher ausgeführt.

konkret:
Das Weisungsrecht befugt den AG, detaillierte Anordnungen zur Ausführung der Arbeit und zum Verhalten der Mitarbeiter mit allgemeinem Charakter (z.B. Personalhandbücher, Betriebs- oder Hausordnungen) festzulegen oder bei Bedarf spezifische Weisungen an einzelne Mitarbeiter zu erteilen

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Welche Beispiele von Annahmeverzug des AG spielen in der Praxis eine Rolle?

Der AN hat unverschuldeterweise keinen Zugang zu seinem Arbeitsplatz.

Der AN erhält dauernd keine Arbeit zugewiesen.

Der AG stellt dem AN die zur Arbeitsausführung nötigen Arbeitsgeräte (z.B. Notebook, PDA) oder Materialien (z.B. Schreibpapier, Fachliteratur) nicht zur Verfügung.

Der AG unterlässt die nötigen Vorkehrungen zum Schutz von Leben und Gesundheit des AN (z.B. fehlende Schutzbrillen in einem Produktionsbetrieb).

Der AG holt die für die Arbeitstätigkeit erfor-derlichen Bewilligungen nicht ein (z.B. Arbeits-bewilligung oder Bewilligung zur Ausübung eines Gesundheitsberufes).