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Sprache Deutsch
Stufe Andere
Erstellt / Aktualisiert 25.05.2013 / 02.10.2019
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In welchem Fall kann der AN ein Naturallohn geltend machen?

wenn AN mit AG im gleichen Haushalt wohnt und ersterer der Hausgewalt des AG unerstellt ist (Hausgemeinschaft)

⇒ AN kann in diesem Fall  Naturallohn im Form von Kost und Logis geltend machen, sofern im EAV nichts anderes vereinbart ist oder solcher Naturallohn üblich ist (OR 322 II)

Beispiele:
Lehrlingen, Hausangestellten und AN von Hoteliers und Anstalten

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Welche Lohnarten gibt es und welche  Art ist im Regefall geschuldet?

  • Geldlohn und Naturallohn

  • Zeitlohn und Leistungslohn (Akkordlohn)

  • erfolgsbezogene Vergütungen wie
    - Anteil am Geschäftsergebnis (OR 322a)
    - Provision (OR 322b)
    - Gratifikation (OR 322d)

  • weitere Lohnarten in Form von Zulagen wie
    - Familien- und Kinderzulagen
    - Teuerungszulagen
    - Gefahrenzulagen
    - Schicht- und Schmutzzulagen

Im Regelfall schuldet der AG dem AN einen Geldlohn

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Wie wird die Höhe des effektiven Lohnes bestimmt?

  • individuelle Vereinbarung im EAV
     
  • enthaltene Mindestlohnsätze im anwend-baren Normal- oder Gesamtarbeitsvertrag
     
  • branchenüblicher Lohn unter Berück-sichtigung der Lohnverhältnisse am Arbeitsort sowie den persönlichen Verhältnissen des AN (Alter, Familienstand, Kinder) ⇒ OR 322 I
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Welchen Pflichten muss der AG aus dem EAV nachkommen?

Hauptpflicht des AG:

Lohnzahlungspflicht ⇒ OR 322 - 326a

Nebenpflichten des AG: ⇒ OR 327 - 330b

Fürsorgepflicht  (OR 328) und daraus resultierende Einzelpflichten wie:

  • Schutz der Persönlichkeit des AN
  • Schutz des Vermögens des AN
  • Förderung des wirtschaftl. Fortkommens des AN
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Welche zwei verschiedene Arten von Disziplinar-massnahmen kann der AG bei Verletzung der Arbeitspflicht anwenden und welche Massnahmen gehören zu welcher Art?

Allgemeine Disziplinarmassnahme:

  • Entlassung
  • Schadenersatzforderung
  • Verweiserteilung und Verwarnung mit Kündigungsandrohung

 

Besondere Disziplinarmassnahme:

  • Geldbuss
  • Lohnkürzung
  • Nacharbeit
  • Versetzung
  • Suspendierung

Bemerkung:
Diese Ordnungsstrafen bedürfen einer besonderen Rechtsgrundlage in der Betriebsordnung und müssen angemessen sein (ArG 38 I).

Das Verfahren der Strafverhängung muss zudem rechtsstaatlichen Anforderungen genügen.

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Welche Faktoren (Kriterien) führen in welchem Ausmass zu einer Relativierung (Milderung) der Schadenersatzpflicht des AN?

In welchem Gesetzesartikel ist die Milderung der Schadenersatzpflicht konkretisiert?

Wer muss das Verschulden nachweisen?

Allgemein:
Ist die Schlechterfüllung auf Fahrlässigkeit (= mangelnde Sorgfalt bei der Arbeitsausführung) zurück zu führen, ist die Haftung des AN gemildert.

OR 321e II

AG muss das Verschulden nachweisen

Kriterien die Einfluss auf das Mass der Sorgfalt bzw. den Haftungsmassstab haben:

  • Berufsrisiko (schadensgeneigte Arbeit, z.B. Chauffeur oder Kellner)
  • erforderlicher Bildungsgrad
  • nötige Fachkenntnisse
  • Grad der Fahrlässigkeit
  • Fähigkeiten und Eigenschaften des AN, die der AG gekannt hat oder hätte kennen sollen

können Höhe des Schadenersatzes beeinflussen (erhöhen oder reduzieren) ⇒ Relativierung der Schadenersatzpflicht

Anteil der Schadenersatzpflicht des AN bei:

  • schadensgeneigter Arbeit:
    Reduktion der Haftung (AN & AG anteilig, je nach Grad der Fahrlässigkeit)

  • bei leichter Fahrlässigkeit:
    AG trägt den Schaden

  • bei mittlerer Fahrlässigkeit:
    Schaden trägt AN & AG je zur Hälfte

  • bei grober Fahrlässigkeit:
    Schadenersatz beim AN

  • bei Absicht:
    Schadenersatz beim AN
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Was versteht man unter "Schlechterfüllung (mangel-hafte Erfüllung) der Arbeitspflicht" (im Zusammen-hang mit der Haftung des AN) und mit welchen Mass-nahmen kann der AG darauf reagieren?

Definition:

Der AN erbringt, aufgrund eigenen Verschuldens, eine mangelhafte Arbeitsleistung, indem er die Arbeit schlecht leistet oder Nebenpflichten (z.B. Treuepflicht) aus dem Arbeitsvertrag verletzt.

Mögliche Massnahmen des AG:

  • Schadenersatzanspruch (OR 321e) und Verrechnungsanspruch mit späteren Lohnforderungen des AN (OR 120)

  • Ordentliche Kündigung (OR 335ff.)

  • Disziplinarmassnahmen (v.a. bei Missachtung von Anordnungen und Weisungen)
     

Bemerkungen:
Der Arbeitgeber darf die Lohnzahlungen nicht einstellen oder den Arbeitnehmer zur Nachleistung anhalten.

Der AG darf den AN nicht verpflichten, verschuldens-unabhängig für die Ausgleichung von Fehlbeträgen aufzukommen, (z.B. bei der Kassaführunq oder Venwaltung eines Lagers).

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Was versteht man unter "Nichterfüllung der Arbeitspflicht" (im Zusammenhang mit der Haftung des AN) und mit welchen Massnahmen kann der AG darauf reagieren

Definition:

Der AN erbringt, aufgrund eigenen Verschuldens, gar keine Arbeitsleistung und verletzt damit die Hauptpflicht aus dem Arbeitsvertrag.

Mögliche Massnahmen des AG:

  • Einstellen der Lohnzahlung (OR 82)

  • Arbeitsgerichtliche Klage auf Erfüllung der Arbeitspflicht (OR 107 II)

  • Schadenersatzanspruch (OR 321e 1, OR 97) und Verrechnungsanspruch mit späteren Lohn-forderungen des Arbeitnehmers (OR 120)
     

  • Fristlose Kündigung (OR 337ff. bei wiederholter Pflichtverletzung).