A Grundlagen des Rechts
Grundwissen ABU
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Set of flashcards Details
| Flashcards | 14 |
|---|---|
| Students | 54 |
| Language | Deutsch |
| Category | Law |
| Level | Vocational School |
| Created / Updated | 12.11.2010 / 28.02.2024 |
| Licencing | No Copyright (CC0) |
| Weblink |
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| Embed |
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Beschreiben Sie die Merkmale der folgenden Rechtserlasse: Verfassung, Gesetz, Verordnung, Reglement
Die Verfassung ist das Grundgesetz eines Staates. Sie regelt die
Grundordnung, den Aufbau des Staates und die Grundregeln des
Zusammenlebens.
Das Gesetz ist eine vom Parlament erlassene nähere Ausführung
einer Verfassungsbestimmung. Es enthält Rechte und Pflichten,
Gebote und Verbote.
Verordnungen sind untergeordnete Erlasse, die Recht setzen
und einer gesetzlichen Grundlage bedürfen. Sie unterstehen nicht
dem Referendum.
Reglemente sind von der Regierung erlassene
Einzelbestimmungen, welche sich an den in der Verordnung
festgelegten Rahmen halten müssen und die Verordnungsartikel
präzisieren.
Nennen Sie drei wichtige Rechtsgrundsätze und erklären Sie diese
Rechtsgleichheit (BV 8)
Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.
Treu und Glauben (ZGB 2)
Jeder hat nach bestem Wissen und Gewissen zu handeln.
Beweislast (ZGB 8)
Derjenige, der aus einer behaupteten Tatsache Rechte ableiten
möchte, muss dies auch beweisen.
Erklären Sie den Unterschied zwischen öffentlichem und privatem Recht und machen Sie je mindestens ein Beispiel.
öffentliches Recht
Es regelt die Beziehungen der Personen zur Staatsgewalt.
Beispiele: Bundesverfassung (BV), Strafgesetzbuch (StGB),
Strassenverkehrsgesetzt (StGB)
privates Recht
Es regelt die Beziehungen zwischen gleich geordneten Personen
untereinander.
Beispiele: Zivilgesetzbuch (ZGB), Obligationenrecht (OR)
Erklären Sie den Unterschied zwischen zwingendem und dispositivem Recht und machen Sie je mindestens ein Beispiel.
zwingendes Recht
Gesetze, welche Rechtsnormen mit zwingendem Charakter
enthalten, untersagen es Parteien des privaten Rechts, von
diesen Normen abweichende eigene Vereinbarungen zu treffen.
Beispiele: Form der Schriftlichkeit beim Lehrvertrag, Gesetzesartikel
des Arbeitsvertrages, welche gemäss Listen OR 361/362
nicht zum Nachteil des Arbeitnehmers abgeändert werden dürfen
(zB in den Bereichen Überstunden, Ferien, Kündigung)
dispositives Recht
Gesetze, welche ergänzenden Charakter haben, gelten nur dann,
wenn die Vertragsparteien keine andere Abmachung getroffen
haben.
Beispiele: Regelung der Übergabekosten (Messen, Wägen,
Beurdundung) im Kaufvertrag, Regelung der Transportkosten im
Kaufvertrag
Wie heissen die vier Teile des ZGB (ohne OR)?
Personenrecht, Familienrecht, Sachenrecht, Erbrecht
Wie lauten die vollständigen Begriffe zu den Kürzeln der
folgenden Gesetze:
BV, OR, ZGB, StGB, ArG, SVG, BetmG, BBG, BiVo, KKG
BV Bundesverfassung
OR Obligationenrecht
ZGB Zivilgesetzbuch
StGB Strafgesetzbuch
ArG Arbeitsgesetz
SVG Strassenverkehrsgesetz
BetmG Betäubungsmittelgesetz
BBG Berufsbildungsgesetz
BiVo Berufsbildungsverordnung
KKG Konsumkreditgesetz
