CH WiPo, Kapitel 3
DIE SCHWEIZ UND DIE EU
DIE SCHWEIZ UND DIE EU
Kartei Details
Karten | 14 |
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Sprache | Deutsch |
Kategorie | VWL |
Stufe | Universität |
Erstellt / Aktualisiert | 29.12.2019 / 29.12.2019 |
Lizenzierung | Keine Angabe |
Weblink |
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Warum Vereinigung ?
- Verhinderung von Krieg
- Handelsbeziehungen
- Interesse der USA an stabile Westeuropa
Nach Maastricht, neue Phase
Währungsunion → Integration
Währungsunion vor politischer Union
Demokratieverlust nur möglich wenn bessere ökonomische Ergebnisse
Gemeinsame Währung und Personenfreizügigkeit sind probleme (cf Brexit)
Währungspolitisches Trilemma
Feste Wechselkurse - Freier internationaler Kapitalverkehr - Autonome Geldpolitik
Nur 2 sind möglich, heute gibt es keine autonome Geldpolitik mehr
politisches Trilemma
Hyperglobalisierung - Politische Demokratie - Nationalstaat
chaque pays doit sacrifier une partie de sa souveraineté au bénéfice d'institutions internationales -> goldener Zwangsjacke
Drei Institutionen teilen sich die Rechtsetzungsgewalt in der EU:
- das Europäische Parlament : direkt bei Bürger (citoyens) gewählt
- der Rat der Europäischen Union : einzelnen Mitgliedsländer vertreten (représentés) sind
- die Europäische Komission : vertritt die Interessen der EU
Wie entwickeln sich Rechtsvorschriften ?
Die Kommission schlägt neue Rechtsvorschriften vor, und das Parlament und der Rat verabschieden sie
Rat der Europäischen Union VS Europäischer Rat
- Der Europäische Rat gibt die allgemeine politische Richtung der EU vor, hat aber keine gesetzgebende Gewalt
- Im Rat der Europäischen Union : Rechtsvorschriften zu verabschieden und politische Strategien zu koordinieren
Einstimmigkeit
Alle Länder müssen einverstanden sein. Nur für geringe Situationen notwendid :
- Steuerwesen
- soziale Sicherheit und sozialer Schutz
- der Beitritt neuer Länder zur EU
- gemeinsame Außen- und Verteidigungspolitik und operative polizeiliche Zusammenarbeit zwischen den EU-Ländern