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CH WiPo, Kapitel 3

DIE SCHWEIZ UND DIE EU

DIE SCHWEIZ UND DIE EU


Kartei Details

Karten 14
Sprache Deutsch
Kategorie VWL
Stufe Universität
Erstellt / Aktualisiert 29.12.2019 / 29.12.2019
Lizenzierung Keine Angabe
Weblink
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Warum Vereinigung ?

  • Verhinderung von Krieg
  • Handelsbeziehungen
  • Interesse der USA an stabile Westeuropa

Nach Maastricht, neue Phase

Währungsunion → Integration

Währungsunion vor politischer Union

Demokratieverlust nur möglich wenn bessere ökonomische Ergebnisse

Gemeinsame Währung und Personenfreizügigkeit sind probleme (cf Brexit)

 

Währungspolitisches Trilemma

Feste Wechselkurse - Freier internationaler Kapitalverkehr - Autonome Geldpolitik

 

Nur 2 sind möglich, heute gibt es keine autonome Geldpolitik mehr

politisches Trilemma

Hyperglobalisierung - Politische Demokratie - Nationalstaat

 

chaque pays doit sacrifier une partie de sa souveraineté au bénéfice d'institutions internationales -> goldener Zwangsjacke

Drei Institutionen teilen sich die Rechtsetzungsgewalt in der EU:

  • das Europäische Parlament : direkt bei Bürger (citoyens) gewählt 
  • der Rat der Europäischen Union : einzelnen Mitgliedsländer vertreten (représentés) sind
  • die Europäische Komission : vertritt die Interessen der EU

Wie entwickeln sich Rechtsvorschriften ?

Die Kommission schlägt neue Rechtsvorschriften vor, und das Parlament und der Rat verabschieden sie

Rat der Europäischen Union VS Europäischer Rat

  • Der Europäische Rat gibt die allgemeine politische Richtung der EU vor, hat aber keine gesetzgebende Gewalt
  • Im Rat der Europäischen Union : Rechtsvorschriften zu verabschieden und politische Strategien zu koordinieren

Einstimmigkeit

Alle Länder müssen einverstanden sein. Nur für geringe Situationen notwendid :

  • Steuerwesen
  • soziale Sicherheit und sozialer Schutz
  • der Beitritt neuer Länder zur EU
  • gemeinsame Außen- und Verteidigungspolitik und operative polizeiliche Zusammenarbeit zwischen den EU-Ländern