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Lernende 1 Lernende
Sprache Deutsch
Stufe Universität
Erstellt / Aktualisiert 02.11.2019 / 27.11.2019
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2 Exakte Antworten 468 Text Antworten 31 Multiple Choice Antworten
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Inwiefern unterscheidet sich das nichtreitige Verfahren vom streitigen Verfahren?

Nur eine Person stellt Antrag und ist zu hören, wird deshalb auch als einseitiges Verfahren bezeichnet.
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Nenne Bsp. für einseitige Verfahren

Verschollenerklärung
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  • nenne Beispiele für nichtstreitige Verfahren
  • nenne das anwendbare Verfahren für nichtstreitige Verfahren
  • Verschollenerklärung  (Art. 249 lit. a Ziff. 2 ZPO)
  • Berichtigung des Zivilstandsregister, wenn keine Gegenpartei ins Recht zu fassen ist  (Art. 249 lit. a Ziff. 3 ZPO)
  • Kraftloserklärung von Schuldbriefen (Art. 249 lit. d Ziff. 2 ZPO) Wertpapieren (Art. 250 lit. d Ziff. 1 ZPO)
  • Eröffnung letztwilliger Verfügungen und weitere Erbschaftssachen
  • Entgegennahme eines mündlichen Testaments (Art. 249 lit. b Ziff. 1 ZPO)
  • Gerichtliche Verbote (Art. 258 ZPO)
  • gewisse beistandsrechtliche Angelegenheiten
  • Konkurseröffnung infolge Insolvenzerklärung
  • Anwendbar ist das summarische Verfahren (vgl. ZPO I lit. b, 248 lit. e, 255 lit. b, 256 II)

 

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Was geht dem eigentlichen Erkenntnisverfahren vor?

Das SChlichtungsverfahren bei einer Schlichtungsbehörde (Friedensrichter, Schlichter, oder Vermittler)

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Was bezweckt das Schlichtungsverfahren?

EInen Vergleich herbeizuführen bzw. zum Klagerückzug oder zur Klageanerkennung zu bewegen.

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Wie kann ein Verfahren auch ohne materielle Anspruchsprüfung enden?

Durch Klagerückzug, Klageanerkennung, Vergleich; teilweise Teilrückzug oder teilweise Kalgeanerkennung sind auch möglich

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Wie wird das nichtreitige Verfahren auch genannt?

einseitiges Verfahren, freiwillige Gerichtsbarkeit (ZPO I lit. b)

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Nach welchem Gesetz richtet sich die Zwangsvollstreckung?

  • Zwangsvollstreckung von anderen Ansprüchen als Geldforderungen und Sicherheitsleistungen in Geld nach ZPO (PO 335 ff.).
  • Zwangsvollstreckung von Geldforderungegen und Sicherheitsleistungen nach SchKG (335 II)