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Sprache Deutsch
Stufe Universität
Erstellt / Aktualisiert 14.10.2019 / 14.10.2019
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257 Exakte Antworten 4 Text Antworten 0 Multiple Choice Antworten
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Was ist unter "Übung" zu verstehen?
Die "Übung" ist i.S. einer Verkehrsitte oder Usanz als eine im Geschäftsverkehr oder in einerb bestimmten Branche übliche Handlungsweise zu verstehen. Als "Ortsgebrauch" versteht man eine lokale oder regionale Verkehrsübung.
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Wann ist eine Tatsache rechtserheblich?
Rechtserheblich ist eine Tatsache, wenn mit deren Beweis die angestrebte Rechtsfolge herbeigeführt werden kann.
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Unter welchen Voraussetzungen ist das Recht auf Beweis gegeben (ZGB 8)?
Behauptung ist... 1. beweisdürftig 2. rechtserheblich 3. hinreichend substantiiert UND Beweismittel ist... 4. tauglich 5. fristgerecht und formgültig eingereicht 6. zulässig i.S. der ZPO
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Was besagt das Beweismass?
Es gibt Auskunft über den Umfang des zu erbringenden Beweises.
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Wann ist der volle Beweis erbracht?
Wenn das Gericht keine oder nur geringe Zweifel an der Richtigkeit der Behauptungen hat. Allfällige verbleibende Zweifel dürfen nur so leicht sein, dass die Vorbehalte nicht ernsthaft ins Gewicht fallen. Absolute Sicherheit ist hingegen nicht erforderlich. Faustregel: volle Beweis erbracht, wenn bei der behaupteten Tatsache von einer W'keit von über 90% ausgegangen werden kann.
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Was dient als Regelbeweismass?
Der volle Beweis.; dasjenige Beweismass, an dem sich das Gericht bei der Berücksichtigung von Tatsachenbehauptungen grundsätzlich orientieren wird.
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Wann ergeben sich Ausnahmen vom Regelbeweismass?
Aus Gesetz (z.B. ZGB 35: "höchst wahrscheinlicher" Tod einer Person bei Verschollenerklärung) und Lehre und Rechtsprechung, nämlich wenn ein strikter Beweis nicht nur im Einzelfall, sondern der Natur der Sache nach nicht möglich oder nicht zumutbar ist und insofern "Beweisnot" besteht. Faustregel: W'keit von mind. 75%.
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Wo findet die Glaubhaftmachung ihre wichtigste Anwendung?
In summarischen Verfahren wie etwa beim vorsorglichen Rechtsschutz oder in Vefahren des SchKG (namentlich RÖ). I.d.R. geht mit dem reduzierten Beweismass auch eine Einschränkung der Beweiusmittel einher.