Lernkarten

Karten 30 Karten
Lernende 4 Lernende
Sprache Deutsch
Stufe Andere
Erstellt / Aktualisiert 08.09.2019 / 21.09.2019
Lizenzierung Keine Angabe     (12. Auflage 2015 / Fritz Mommendey)
Weblink
Einbinden
0 Exakte Antworten 30 Text Antworten 0 Multiple Choice Antworten
Fenster schliessen

Den Begriff Obligation definieren können

Schuld- und Forderungsverhältnis zwischen zwei oder mehreren Parteien. Es besteht ein Recht und eine Pflicht zur Leistung.

Fenster schliessen

Welches sind die Entstehungsgründe einer Obligation?

-        Vertrag (OR 1 ff)

-        Unerlaubte Handlung (OR 41 ff)

-        Ungerechtfertigte Bereicherung (OR 62 ff.)

Fenster schliessen

Wie lauten die Voraussetzungen für die Entstehung eines Vertrags?

-        Zwei oder mehrere Parteien (mind. 2 handlungsfähige Parteien)

-        Gegenseitige übereinstimmende Willensäusserung (Antrag = Annahme)

-        Nicht widerrechtlich, unsittlich oder unmöglich (=siehe Vertragsinhalt)

-        Formerfordernisse eingehalten, wenn Formerfordernisse vorausgesetzt werden

Fenster schliessen

Was ist eine Willensäusserung?

Eine Willensäusserung besteht in der Mitteilung eines Willens, die auf Herbeiführung eines Erfolges gerichtet ist. Dabei kann eine Willensäusserung ausdrücklich oder stillschweigend erfolgen. 

Fenster schliessen

Wer darf Verträge abschliessen?

-        Urteilsfähige, mündige (=handlungsfähige) Personen

  • Urteilsfähige aber unmündige / entmündigte Personen dürfen Rechtsgeschäfte nur mit Zustimmung des gesetzlichen Vertreters abschliessen. Zustimmung kann ausdrücklich oder stillschweigend erfolgen.
     
  • Urteilsunfähige Personen dürfen (auch wenn sie mündig sind) keine Rechtsgeschäfte abschliessen; für sie muss der gesetzliche Vertreter handeln. Rechtsfolge des Vertragsabschlusses durch eine urteilsunfähige Person = Nichtigkeit des Vertrages
Fenster schliessen

Was kommt als Vertragsinhalt in Frage?

ein Tun, Unterlassen oder Dulden

 

Fenster schliessen

Was ist ein Vertrag?

verbindliche Abmachung zwischen mind. 2 Parteien, welche durch die Vereinbarung rechtlich durchsetzbare Pflichten und Rechte übernehmen.

Fenster schliessen

Ist ein Kauf im Lebensmittelgeschäft eine ausdrückliche oder stillschweigende Willensäusserung?

Da man vermutlich nichts sagt, sonden die Ware nur aufs Band legt ist es eine stillschweigende Willensäusserung, dass man die Objekte auf dem Band kaufen möchte.