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Lernende 1 Lernende
Sprache Deutsch
Stufe Andere
Erstellt / Aktualisiert 30.07.2019 / 12.08.2019
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Erläutere die zwei Rechtsordnungen

Öffentliches Recht:
- Beziehung zwischen Staat und Person (Befehl/Unterordnungsverhältnis)

Privat- oder Zivilrecht
- Beziehung zwischen Privatpersonen (Vertrag/Gleichstellungsverhältnis)

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Was beeinhaltet das öffentliche Recht?

  • Staatsrecht (Bundesverfassung, Kanontsverfassung etc.)
  • Verwaltungsrecht (Steuerrecht, Baurecht etc.)
  • Strafrecht
  • Prozessrecht
  • SchKG
  • Völkerrecht (Staatsverträge etc.)
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Erläutere weitere Rechtsordnungen

Internationales Recht:
- Staatsverträge
- EMRK, WTO, bilaterale Abkommen mit EU

Staatliches Recht:
- Bundesrecht (Bundesgesetze, ZGB, OR, StGB)
- kantonales Recht (Kaufvertrag, kantonale Gesetze etc.)
- Gemeinderecht (Reglemente etc.)

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Was ist ein dispositives Recht?

Das dispositive Recht gilt nur wenn nichts anderes vereinbart wurde. Was im OR steht muss grundsätzlich nicht übernommen werden, sondern kann abgeändert werden.

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Was ist ein zwingendes Recht?

Das zwingende Recht mus eingehalten werden, ansonsten ist die Vereinbarung nichtig.

  • einseitig zwingende Rechte: Abweichung nur zu Gunsten der schwächeren Partei möglich (z.B. Arbeitsrecht)
  • teilzwingende Rechte: Abweichung nur in eine Richtung möglich (z.B. Kündigungsfrist verlängern, aber nicht verkürzen)
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Erläutere die Rechtsfähigkeit

Jeder Mensch ist rechtsfähig das heisst die Fähigkeit haben um die Rechte und Pflichten zu tragen.

Beginn: vollendete Geburt

Ende: Tod (ggf. Verschollenerklärung)

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Erläutere die Handlungsfähigkeit

Eine Person ist handlungsfähig, wenn diese volljährig und urteilsfähig ist.

Voll handlungsfähig: urteilsfähige Personen

Beschränkt handlungsfähig: urteilsfähige Minderjährige / Personen unter Beistand (Zustimmung des gesetzlichen Vertreters nötig) / geringfügige Angelegenheiten des täglichen Lebens können besorgt werden (freies Kindsvermögen z.B. Sackgeld kann selber darüber bestimmt werden)

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Wo ist der Wohnsitz einer natürlichen Person?

  • Absicht des dauerenden Verbleibens
  • Lebensmittelpunkt
  • Schriftenhinterlegung ist nur Indiz 

Wohnsitz ist relevant für:

  • Ort, wo der Beklagter einzuklagen ist, ausser andere Vereinbarung des Gerichtsstandes.
  • Ort wo betrieben wird

Letzter Wohnsitz: Ort wo Erbgang abgewickelt wird