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Sprache Deutsch
Stufe Mittelschule
Erstellt / Aktualisiert 22.04.2019 / 24.07.2019
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Im Rahmen des allfälligen Ausbaus des Personals und Durchführung von Bewerbungsgesprächen für das neue Segment Planung & Realisation und Finanzierung haben die drei Eigentümer und Geschäftsführer ganz grundsätzlich nochmals über die Zusammensetzung des Personals diskutiert. 

Dabei stellten sie fest, dass der seit 5 Monaten bei der Immotreu AG angestellte Immobilienhändler Y nicht die gewünschten Leistungen und insbesondere Umsaätz erbringt und ständig unentschuldigt zu spät zur Arbeit erscheint. Ausserdem surft er ständig auf Soical Media Websites wie Facebook etc.

Nennen Sie Stichwortartig zwei geeignete Optionen die der Arbeitgeberin Immotreu AG zur Verfügung stehen um das beschriebene Problem mit Immotreuhändler Y zu lösen.

Sie können den Arbeitnehmer für ein Gespräch vorladen und ihn verwarnen / abmahnen und ihn auffordern, seine Arbeit einwandfrei zu erbringen. Auch betreffend nicht einhalten der Arbeitszeit kann eine Verwarnung ausgesprochen werden.
Sie können den Arbeitsvertrag mit der ordentlichen Kündigungsfrist künden. Eine vorgängige Abmahnung ist nach Obligationenrecht nicht nötig.
Sie könnten ein Benutzungsreglement für die Benutzung von Internet am Arbeitsplatz erlassen. Sie können den Zugang zu Facebook & co. durch die IT sperren lassen, da kein Anspruch auf die Benutzung solcher Websites der Arbeitnehmer besteht.

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Die drei Eigentümer führen sodan mit dem Immobilientreuhändler Y ein erstes Gespräch über seine Leistungen. Prompt meldet sich Y am  darauf für unbestimmte Zeit krank. Ein Arztzeugnis liegt dabei vor. Muss die Arbeitgeberin den Lohn von Y weiterhin bezahlen? und wenn ja, wie lange. 

Art. 324a OR

der Arbeitgeber hat bei Krankheit für eine beschränkte Zeit den darauf entfallenden Lohn zu errichten, samit einer angemessenen Vergütung der ausfallenden Naturallohn, sofern das Arbeitverhältnis mehr als drei Monate gedauert hat.

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Eine Sachbearbeiterin, welche erst seit acht Monaten bei der Immotreu AG arbeitet, war innerhalb des letzten Jahres mehr als die Hälfte der Zeit krank und war mit den Kunden am Telefon unhöflich. Nun ist sie wieder seit einer Woche krank und die drei Eigentümer der Immotreuhand AG möchten ihr so rasch wie möglich kündigen.

Beschreiben Sie in ein, wei Sätzen was die Arbeitgeberin dabei zu beachten hat.

Während der Krankheit ist die Arbeitnehmerin geschützt, eine Kündigung wäre nicht gültig sondern nichtig.
(Sie müsste sogar nochmals wiederholt werden, falls sie zu früh ausgesprochen wird. Vorliegend gilt eine Sperrfrist von 30 Tagen, d.h. eine gültige Kündigung kann erst am 31. Tag nach Beginn der Kündigung ausgesprochen werden.)

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Könnte der Sachbearbeiterin gekündigt werden, wenn sie schwanger wäre? falls eine direkte Kündigung nicht möglich ist, ab wann könnte frühestens die Kündigung ausgesprochen werden? 

Man könnte ihr während der ganzen Schwangerschaft und 16 Wochen nach der Niederkunft nicht kündigen, es besteht eine sogenannte Sperrfrist.

Art. 336d OR

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Bei der Immotreu AG angestellte Architekt Z hat offenbar während mehr als der Hälfte seiner Arbeitszeit private Projekte für Kollegen realisiert, wobei er stets ohne Genehmigung der Arbeitgebern die Ressourcen der Immotreu AG benutzt hat. Gemäss Arbeitsvertrag hat der Architekt eine Kündigungfrist von drei Monaten.

Darf die Arbeitgeberin Z kündigen? mit welcher Frist?

gesetzliche Liste von Gründen im Gesetz, aus welchen nicht gekündigt werden darf, sonst ist die Kündigung missbräuchlich. Vorliegend wäre u.U. sogar eine fristlose Kündigung angebracht.

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was ist das finanzielle Risiko der Arbeitgeberin, wenn der Richter die fristlose Kündigung von Z als ungerechtigt betrachtet?

Art. 337 c OR

Die Arbeitgeberin muss dem Arbeitnehmer in diesem Fall den Lohn für die ganze Kündigungsfrist, hier also drei Monate plus eine Entschädigung von 1-6 Monatslöhnen bezahlen.

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Mitarbeiter Z kündigt der Arbeitgeberin sein Arbeitsvertrag per Einschreiben vom 31. Mai 2013, welches am 2. April bei der Immotreu AG eingeht. (Kündigungsfrist drei Monate)

Per wann endet der Arbeitsvertrag? Ändert sich am Enddatum etwas, wenn Mitarbeiter Z am 6. Juni 13 für eine Woche erkrankt?

Da es sich bei einer Kündigung um eine empfangsbedürftigte Mitteilung handelt ist das Zustellungsdatum ( Empfangsbreich) ausschlaggebend für den Empfang. Da die Kündigung erst am 2. April eingetroffen ist beginnt die Kündigungsfrist erst ab Ende April zu laufen und das Arbeitsverhältnis endet somit per Ende Juli 2013. 

Da der Arbeitnehmer gekündigt hat ändert das Enddatum des Arbeitsverhältnises nicht.

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Dem Architekt Z wird nun gekündigt und die drei Eigentümer haben bereits einen neuen Kandidaten in Aussicht. man ist daran, den Arbeitsvertrag mit ihm auszuhandeln und möchte mit ihm ein Konkurrenzverbot vereinbaren, damit er nicht gleich nach Ausscheiden bei der Immotreu AG zur Konkurrenz wechselt, wie dies Architekt Z gemacht hat.

 

Darf das Konkurrenzverbot mündlich vereinbart werden?

Art. 340 OR

Ein Konkurrenzverbot muss schriftlich vereinbart werden.