MET

Grund- & Menschenrechte sind grundlegende Rechte des Einzelnen gegenüber dem Staat. Sie sind in der BV oder in internationalen Verträgen (EMRK) in ähnlicher Weise niedergeschrieben.

- Kerngarantien (Recht auf Leben, Verbot der Folter)

- Freiheitsrechte (Versammlungsfreiheit)

- rechtsstaatlihe Garantien (Rechte im Strafverfahren)

- Gleichheitsrechte (Verbot der Diskriminierung)

- soziale Grundrecte (Recht auf Hilfe in Notlagen)

- politische Rechte (Recht auf Teilnahme an Wahle & Abstimmungen)

- Schutz des Einzelnen vor unrechmässigen Eingriffen des Staates

- Zentrales Element für das Funktionieren einer Demokratie

- Unterlassungspflicht (unterlassen der Eingrife in die garantierten Rechte)

- Schutzpflicht (Private gegen Verletzung ihrer Rechte schützen)

- Leistungspflicht (soziale, wirtschaftliche & kulturelle Grundrechte)

- ernste Gefahr

- unmittelbare Gefahr

- nicht anders abwendbare Gefahr

- öffentliche Ruhe (Nachtruhe etc, Gemeindeverordnung)

- öffentliche Ordnung (SVG etc.)

- öffentliche Sicherheit (OD, WG;WaffenGesetz)

- öffentliche Gesundheit (BetmG, Abfall)

- öffentliche Sittlichkeit (Verzeigung Exibitionismus)

- Treu & Glauben im Geschäftsverkehr (Betrug, Fälschungen etc.)

- Schutz Grundrechte Dritter (GSG bei Häusicher Gewalt)

Staat kann auf einem bestimmten Gebiet während einer bestimmten Zeit die Rechte einschränkn (nur auf das absolut notwendie Mass!)

--> muss der UNO, Europarat gemeldet werden

- Verbot der Folte

- Verbot der Rückwirkung der Strafgesetze

- Verbot der Sklaverein

- Verbot der Todesstrafe

- Verbot der willkürlichen Tötung

- Unschuldsvermutung