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Sprache Deutsch
Stufe Universität
Erstellt / Aktualisiert 08.11.2018 / 21.12.2018
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Unter welchen formellen Voraussetzungen können Geschäftsräume durchsucht werden? 

Aufgrund einer Anordnung der Staatsanwaltschaft

Durch die Kriminalpolizei autonom bei Gefahr im Verzug.

Immer autonom durch die Kriminalpolizei

Durch Anordnung der Staatsanwaltschaft aufgrund einer gerichtlichen Bewilligung

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Welche Aussagen treffen auf die Durchsuchung von Orten zu?

Der Betroffene hat nicht das Recht anwesend zu sein.

Der Betroffene darf drei Vertrauenspersonen beiziehen.

Die Eigentums- und Persönlichkeitsrechte der Betroffenen sind zu wahren

Umfasst sind ausschließlich durch das Hausrecht geschützte Orte

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Welche der nachfolgenden Voraussetzungen sind keine materiellen Voraussetzungen der Durchsuchung einer Person

Fluchtgefahr

Betreten auf frischer Tat

Verdunkelungsgefahr

Tatwiederholungsgefahr

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Was trifft auf die Sicherstellung zu?

Kann auch von Privatpersonen durchgeführt werden

Ist aus Beweisgründen zulässig

Bedarf grundsätzlich einer Anordnung der Staatsanwaltschaft

Kann immer autonom durch die Kriminalpolizei durchgeführt werden.

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Mit welchem Zeitpunkt endet eine Sicherstellung?

Bei Anordnung der Beschlagnahme durch die Staatsanwaltschaft

Bei Anordnung der Beschlagnahme durch das Gericht

Bei Anordnung der Aufhebung durch die Staatsanwaltschaft

Bei Anordnung der Aufhebung durch Privatbeteiligten

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Welche Aussage oder Aussagen treffen auf Zwangsmittel zu? 

Maßnahmen unter Mitwirkung des Betroffenen

Erfolgen unter Berücksichtigung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes

Stellen nie Grundrechtseingriffe dar

Erfolgen stets in Ausübung autonomer kriminalpolizeilicher Zwangsgewalt

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Was trifft auf die Aussagebefreiung des § 156 StPO nicht zu? ????neue RL 1.1.2018 ?????

Kommt der Ex-Ehegattin zu

Kommt der Ex-Lebensgefährtin zu

Kommt dem Kind der Lebensgefährtin zu

Kommt einen Angehörigen als Privatbeteiligten zu

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Wann liegt ein Anfangsverfdacht vor? 

wenn der Beschuldigte ausgeforscht ist

wenn auf Grund bestimmter Anhaltspunkte angenommen werden kann, dass eine Straftat begangen worden ist

wenn die Strafverfolgungsbehörden ermitteln

wenn eine Straftat begangen worden ist