Öffentliches Recht
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Kartei Details
| Karten | 15 |
|---|---|
| Sprache | Deutsch |
| Kategorie | Recht |
| Stufe | Universität |
| Erstellt / Aktualisiert | 26.07.2017 / 13.02.2019 |
| Lizenzierung | Keine Angabe |
| Weblink |
https://card2brain.ch/box/20170726_oeffentliches_recht
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Materielles & Formelles Recht
Materielles Recht: Inhalt & Voraussetzungen von Ansprüchen
Formelles Recht: Durchsetzung von Ansprüchen
Eingriff
Jedes staatliche Maßnahme, durch die dem Einzelnen ein grundrechtlich geschütztes Verhalten unmöglich gemacht oder wesentlich erschwert wird
Kunstbegriffe
- Formaler Kunstbegriff: Werk weist Strukturmerkmale auf, aufgrund derer es einem bestimmten Werktyp zugeordnet werden kann
- Materieller Kunstbegriff: Werk ist Ergebnis freier schöpferischer Gestaltung
- Offener Kunstbegriff: Werk ist interpretationsfähig
Verfassungsmäßigkeiten
- Formelle Verfassungsmäßigkeit: Zuständigkeit des Gesetzgebers & Ordnungmäßigkeit des Verfahrens
- Materielle Verfassungsmäßigkeit: Kein Verstoß gegen höherrangiges Gesetz
- Legitimer Zweck
- Geeignetheit: Maßnahme ist zur Erfüllung des Zwecks geeignet
- Erforderlichkeit: Kein mildereres Mittel führt zum gleichen Erfolg
- Angemessenheit: Maßnahme steht in angemessenen Verhältnis zur Belastung für die Betroffenen
Schranken
- Grundrechtsschranke = Gesetzesvorbehalt
- Grundrechtsbestimmungen, die den Gesetzgeber zum Grundrechtseingriff ermächtigen
- Verfassungsimmanente Schranke
- Grundrechte, die die Ausübung anderer Grundrechte begrenzen
Glaubensbegriff
Überzeugung von der Stellung des Menschen in der Welt & seiner Beziehung zu höheren Mächten
Berufsbegriff
Tätigkeit muss auf Erwerb gerichtet & auf Dauer angelegt sein sowie zur Sicherung der Lebensgrundlage dienen
Eigentumsbegriff
Alle vermögenswerten privaten Rechte
